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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
Nein-zur-Todesstrafe
02. Februar 2018

Minderjährige mit dem Tode bestraft: Grausame Hinrichtungen im Iran

Im Januar wurden im Iran drei Gefangene, darunter eine junge Frau, hingerichtet, die als Minderjährige zum Tode verurteilt worden waren. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Ende dieser Hinrichtungspraxis, die gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Teheraner Regime beharrt weiter auf der Verhängung der Todesstrafe gegen Minderjährige. Allein im Januar wurden drei Hinrichtungen von Gefangenen bekannt, die zum Tode verurteilt wurden, als sie noch minderjährig waren. Trotz zahlreicher internationaler Proteste hat das Regime damit erneut gegen die weltweit gültige Menschenrechtsgesetzgebung verstoßen. Mindestens 80 Gefangene, die als Minderjährige zum Tode verurteilt wurden, sind zurzeit in Hinrichtungsgefahr.

Die internationale Menschenrechtsgesetzgebung verbietet strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die bei Begehung der ihnen vorgeworfenen Tat noch keine 18 Jahre alt waren. Mit den Hinrichtungen im Januar hat das Teheraner Regime erneut seine Grausamkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung und seine völlige Missachtung von Kinderrechten demonstriert.

Mahboubeh-200

Am 30. Januar wurde im Gefängnis der nordiranischen Stadt Noshahr die 21-jährige Mahbubeh Mofidi (Bild) hingerichtet. Berichten von Menschenrechtlern zufolge war sie 17 Jahre alt, als sie zum Tode verurteilt wurde. Sie war vier Jahre lang im Todesstrakt des Gefängnisses inhaftiert.

Pourjafar-200

Bereits am 4. Januar war in Teheran der 18-jährige Amirhossein Pourjafar hingerichtet worden. Er war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat erst 16 Jahre alt.

Ali-Kazemi-200

In der südiranischen Provinz Bushehr wurde am 30. Januar der 22-jährige Gefangene Ali Kazemi (Bild) hingerichtet. Er war erst 15 Jahre alt, als er inhaftiert wurde. Kurz danach wurde er zum Tode verurteilt. Sein Anwalt wurde vor der Hinrichtung nicht informiert, und seiner Familie wurde keine Gelegenheit zu einem Abschiedsbesuch gegeben.

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Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Ende dieser Hinrichtungspraxis

Dazu erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, am 31.01.2018 in einer Pressemitteilung:

„Ich bin zutiefst schockiert, dass Iran gestern den jungen Iraner Ali Kazemi hingerichtet hat.

Ali Kazemi war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat erst 15 Jahre alt. Seine Hinrichtung ist damit ein völlig inakzeptabler Bruch des Völkerrechts! Sein Anwalt war nicht von der bevorstehenden Hinrichtung informiert worden.

Dies ist in diesem Jahr bereits mindestens die zweite Hinrichtung eines zur Tatzeit Minderjährigen in Iran. Viele weitere Personen, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat minderjährig waren, befinden sich im Todestrakt. Darunter ist auch Hamid Ahmadi, der zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 17 Jahre alt war. Es gibt beträchtliche Zweifel daran, dass das Verfahren rechtsstaatlichen Prinzipien genügt hat.

Diese Hinrichtungspraxis muss aufhören!

Iran hat sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, die beide die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbieten.

Ich appelliere daher mit Nachdruck an alle Verantwortlichen im Iran: Setzen Sie die Vollstreckung des Todesurteils gegen Hamid Ahmadi und weitere Verurteilte mit sofortiger Wirkung aus.“

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