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Iran Repression
24. September 2017

Folter im Iran: Kranken politischen Gefangenen wird medizinische Hilfe verweigert

Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) protestiert dagegen, dass politischen Gefangenen in iranischen Gefängnissen die notwendige medizinische Versorgung verweigert wird. Die vorsätzliche Unterlassung medizinischer Hilfe ist eine schwere Menschenrechtsverletzung und kommt der Folter gleich.

Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) hat auf die unterlassene medizinische Versorgung des iranischen Journalisten Alireza Rajaee während seiner Haftzeit als politischer Gefangener aufmerksam gemacht. Die Justiz des Teheraner Regimes sei dafür verantwortlich, dass der krebskranke Journalist nun mit schweren gesundheitlichen Schäden zu kämpfen hat.

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Dem ehemaligen politischen Gefangenen Alireza Rajaee (Bild) mussten nun ein Auge und Teile seiner Gesichtsknochen operativ entfernt werden, weil seine Krebserkrankung in seiner Haftzeit zwischen 2011 und 2015 ignoriert wurde und unbehandelt blieb.

Der regimekritische Journalist wurde im Jahre 2011 u.a. wegen angeblicher „Propaganda gegen den Staat“ zu vier Jahren Haft verurteilt, die er im Teheraner Evin-Gefängnis verbrachte. In der Haft klagte er immer wieder über Schmerzen in seiner rechten Gesichtshälfte. Seine beginnende Krebserkrankung wurde im Gefängnis ignoriert, und eine Behandlung des Gefangenen in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses wurde nicht zugelassen, wie seine Ehefrau und ehemalige Mitgefangene berichten.

Im Oktober 2015 wurde Alireza Rajaee aus der Haft entlassen. Nach seiner Haftentlassung unterzog er sich verschiedenen Krebstherapien, die jedoch vergeblich waren, da die Krankheit sich weiter ausgebreitet hat. Anfang September 2017 musste er sich einer 14-stündigen Operation unterziehen, wobei sein rechtes Auge und Teile seiner Kieferknochen entfernt wurden.

Anthony Bellanger, der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation, erklärte, dass die Vernachlässigung medizinischer Hilfe eine schwere Menschenrechtsverletzung sei, und forderte die iranische Justiz auf, Verantwortung zu übernehmen und den zurzeit inhaftierten Journalisten die notwendige medizinische Versorgung zukommen zu lassen.

Bereits im Juli 2016 hat Amnesty International in einem Bericht dokumentiert, dass die Justiz und die Gefängnisbehörden im Iran den Zugang der Häftlinge zu angemessener medizinischer Versorgung bewusst verweigern. In vielen Fällen geschehe dies mit grausamem Kalkül, um politische Gefangene einzuschüchtern, zu bestrafen oder zu erniedrigen, oder um sie zu "Geständnissen" bzw. Erklärungen der "Reue" zu zwingen.

„Im Iran werden die medizinischen Bedürfnisse von Gefängnisinsassen auf nahezu unverantwortliche Weise ignoriert. Stattdessen setzen die Behörden die Gesundheit von Gefangenen routinemäßig als Druckmittel ein. Politischen Gefangenen die nötige medizinische Versorgung zu verweigern, ist grausam und durch nichts zu rechtfertigen“, so der Amnesty-Experte Philip Luther. „Der Zugang zu medizinischer Versorgung für Gefangene ist sowohl im Völkerrecht als auch in der iranischen Gesetzgebung festgeschrieben. Wenn einem Gefangenen diese Versorgung vorenthalten wird und dies zu starken Schmerzen oder Gesundheitsschäden führt, und wenn dies vorsätzlich geschieht, um eine Person zu bestrafen, einzuschüchtern oder zu einem Geständnis zu zwingen, dann kann in diesem Zusammenhang von Folter gesprochen werden.“

Die Internationale Journalisten-Föderation ist der größte internationale Dachverband nationaler gewerkschaftlicher Journalistenverbände. Er vertritt mehr als 600000 Journalisten in 141 Ländern.

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