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18. Mai 2018

Repression im Iran: Menschenrechtsverteidigerin erneut angeklagt

Raheleh Rahemipour fordert Aufklärung darüber, was mit ihrem Bruder und ihrer kleinen Nichte passiert ist, die Anfang der 1980er in einem iranischen Gefängnis in Haft waren und dann vom Regime für tot erklärt wurden. Dafür wird die Menschenrechtsaktivistin seit Jahren verfolgt.

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Die 65-jährige Menschenrechtsverteidigerin Raheleh Rahemipour (Bild) wurde am 5. Mai von einem Teheraner Revolutionsgericht erneut wegen angeblicher „Propaganda gegen den Staat“ angeklagt. Sie wird seit Jahren wegen ihrer Menschenrechtsarbeit verfolgt.

Raheleh Rahemipour versucht, die Wahrheit darüber herauszufinden, was mit ihrem Bruder und ihrer kleinen Nichte passiert ist, die Anfang der 1980er Jahre in einem iranischen Gefängnis in Haft waren und dann vom Regime für tot erklärt wurden. Sie gehören zu den Tausenden Menschen, die in den 1980er Jahren in den Gefängnissen des Teheraner Regimes spurlos „verschwanden“. Die Familienangehörigen wurden nur über den Tod der Gefangenen informiert, erfuhren jedoch nichts über die Umstände ihres Todes oder wo sie begraben sind.

Der Hauptgrund für die neue Anklage durch die Regime-Justiz ist, dass Raheleh Rahemipour den Fall ihrer verschwundenen Angehörigen im März 2016 an die UNO-Arbeitsgruppe weitergeleitet hat, die Beschwerden über Fälle von verschwundenen Personen untersucht. Die Menschenrechtsverteidigerin weigert sich, der Aufforderung des iranischen Geheimdienstes nachzukommen, ihre bei der UNO eingereichte Beschwerde zurückzuziehen.

Familienangehörige, die Aufklärung über die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen in den 1980er Jahren verlangen, werden vom Teheraner Regime verfolgt und bestraft.

Raheleh Rahemipour wurde bereits im Februar 2017 von einem Revolutionsgericht in Teheran wegen „regimefeindlicher Propaganda“ zu einem Jahr Haft verurteilt. Als „Beweise“ führte das Gericht ihre Medieninterviews über das Verschwindenlassen ihrer Angehörigen und ihre Teilnahme an friedlichen Versammlungen an, bei denen sie ein Schild hochhielt, auf dem stand: „Ihr habt meinen Bruder getötet. Was habt ihr mit seinem Kind gemacht?“ Raheleh Rahemipour legte Berufung gegen diese Verurteilung ein.

Raheleh Rahemipours Bruder Hossein war im August 1983 zusammen mit seiner schwangeren Frau wegen seiner Verbindung zu einer politischen Oppositionsgruppe verhaftet worden. Raheleh Rahemipours Nichte Golrou wurde im April 1984 im Teheraner Evin-Gefängnis geboren, wurde dann aber nach 15 Tagen ihrer Mutter weggenommen, angeblich wegen medizinischer Tests. Der Familie wurde später gesagt, dass sie gestorben sei, jedoch haben die staatlichen Behörden nie eine Sterbeurkunde oder Informationen über die Umstände ihres Todes oder ihre Beerdigung vorgelegt.

Etwa ein Jahr nach der Verhaftung von Raheleh Rahemipours Bruder erhielt seine Familie einen Anruf aus dem Evin-Gefängnis, in der sie aufgefordert wurde, seine persönliche Habe abzuholen; ihnen war damit klar, dass er hingerichtet wurde. Seine Leiche wurde seiner Familie nie übergeben, und auch eine Sterbeurkunde wurde nie ausgestellt.

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