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Mitte September 2022 begann im Iran eine landesweite Volkserhebung gegen die Diktatur. Es ist die größte Volkserhebung seit der Machtübernahme der islamistischen Gewaltherrschaft. Obwohl das Regime die Protestbewegung auf brutalste Weise unterdrückt, setzt die Bevölkerung ihre Proteste für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie mutig fort. Immer wieder kommt es in verschiedenen Landesteilen zu Straßenprotesten und Streiks. Mit beeindruckender Zivilcourage fordern Menschen im ganzen Iran beharrlich das Ende der Diktatur.
Das Regime hat seine gesamten Unterdrückungstruppen mobilisiert, um die Proteste mit massivster Gewalt niederzuschlagen. Mit Entsetzen ist die Welt Zeuge von Tötungen von Demonstranten, Massenverhaftungen, Folter und Hinrichtungen. Regime-Milizen machen Jagd auf wehrlose Demonstranten und prügeln sie rücksichtslos nieder. Gardisten schießen mit scharfer Munition aus nächster Nähe wahllos auf Männer, Frauen und Kinder, die friedlich demonstrieren oder auch nur in der Nähe von Protestversammlungen stehen. Menschenrechtsberichte sprechen von über 700 getöteten Demonstranten seit Mitte September 2022. Zahllose Protestierende haben schwere Verletzungen erlitten.
Tausende Menschen wurden wegen ihrer Mitwirkung an den Protesten in die Gefängnisse verschleppt und brutaler Folter ausgesetzt. Der iranische Justiz-Apparat, der dem Regime als Unterdrückungsinstrument dient, führt im Schnellverfahren Schauprozesse gegen Demonstranten durch. Zahlreiche Frauen und Männer wurden bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Gegen mehrere angeklagte Demonstranten wurde die Todesstrafe verhängt. Sie wurden ohne Rechtsbeistand vor Gericht gestellt und als „Staatsfeinde“ und „Unruhestifter“ zum Tode verurteilt. Die Prozesse dauerten teilweise weniger als zehn Minuten. Vorher waren die Gefangenen brutal gefoltert worden, um sie zu zwingen, sich vor Gericht mit falschen Geständnissen selbst zu belasten. Sieben junge Männer wurden wegen ihrer Teilnahme an den Protesten bereits hingerichtet. Es drohen weitere Exekutionen.
Die Menschen, die sich der Diktatur entgegenstellen, brauchen internationale Unterstützung und SchutzDie iranische Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte braucht dringend Unterstützung und Schutz vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck ihre Stimme erheben und handeln, damit die brutale Unterdrückung im Iran ein Ende hat. Das Recht der Menschen auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit muss verteidigt werden. Alle Gefangenen, die allein wegen ihrer Teilnahme an Bürgerprotesten festgehalten werden, müssen sofort freigelassen werden. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Menschenrechte im Iran durchzusetzen.
Javaid Rehman bestätigt, dass es klare Beweise dafür gibt, dass Regimetruppen im Iran mit exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen sind. Das Regime wendet die Todesstrafe gegen Demonstranten an, um weitere friedliche Bürgerproteste zu verhindern.
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Die Weltgemeinschaft reagiert mit Abscheu und Protest auf die Vollstreckung der Todesstrafe gegen den Iraner Navid Afkari. Der 27-jährige Sportler war am 12. September hingerichtet worden, weil er an Demonstrationen gegen das Regime im Iran teilgenommen hatte.
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Amnesty International nennt die Hinrichtung des iranischen Ringers eine "entsetzliche Verhöhnung der Gerechtigkeit" und fordert sofortige internationale Maßnahmen. Sportverbände und Menschenrechtler rufen zu Sanktionen gegen das Teheraner Regime auf.
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Die Hinrichtung, mit der das Regime im Iran seine ganze Grausamkeit und Menschenverachtung demonstrierte, hat weltweit Abscheu und Entsetzen hervorgerufen. Menschenrechtsgruppen rufen dazu auf, den Einsatz gegen die Todesstrafe zu verstärken. Im Iran sind zahlreiche inhaftierte Demonstranten und politische Gefangene in akuter Hinrichtungsgefahr.
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Um die Bevölkerung einzuschüchtern und neue Bürgerproteste zu verhindern, hat die Regime-Justiz im Iran einen Sportler zum Tode und zwei seiner Brüder zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie an Demonstrationen gegen die Diktatur teilgenommen haben. Die Familie bittet die Weltgemeinschaft um Hilfe. Auch die deutsche Bundesregierung sprach sich gegen die Hinrichtung aus.
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Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert die Folterung von Menschen, die im Iran im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten im November 2019 festgenommen wurden. In den Gefängnissen des Teheraner Regimes wird nicht vor sexualisierter Gewalt, Scheinhinrichtungen, Verschwindenlassen und Todesurteilen zurückgeschreckt. Amnesty fordert die internationale Gemeinschaft auf, eine UN-Untersuchungskommission einzurichten, um die schweren Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen.
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Um weitere Bürgerproteste zu verhindern, verschärft das Teheraner Regime die Repression, indem es seine Hinrichtungsdrohungen gegen politische Gefangene wahrmacht. Im Iran und weltweit formieren sich neue Proteste gegen die Todesstrafe.
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Menschenrechtsgruppen setzen sich dafür ein, dass alle von der Regime-Justiz im Iran gegen Demonstranten gefällten Todesurteile aufgehoben werden. Alle Gefangenen, die allein wegen ihrer Teilnahme an Bürgerprotesten festgehalten werden, müssen unverzüglich freigelassen werden.
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Aus einem neuen Bericht von Amnesty International geht hervor, dass die tödliche Gewalt, die im November 2019 gegen Demonstranten im Iran angewendet wurde, ungerechtfertigt und gesetzwidrig war. Amnesty: "Die Tatsache, dass so viele Menschen, die keinerlei Bedrohung darstellten, erschossen wurden, zeigt die schiere Grausamkeit der Sicherheitskräfte bei ihrem gesetzwidrigen Amoklauf".
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Mit einer neuen Welle der Unterdrückung versuchen die Machthaber im Iran, regimekritische Studenten einzuschüchtern und weitere Proteste zu verhindern. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Studentinnen und Studenten, die allein deshalb in Haft sind, weil sie von ihrem Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben.
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