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Mitte September 2022 begann im Iran eine landesweite Volkserhebung gegen die Diktatur. Es ist die größte Volkserhebung seit der Machtübernahme der islamistischen Gewaltherrschaft. Obwohl das Regime die Protestbewegung auf brutalste Weise unterdrückt, setzt die Bevölkerung ihre Proteste für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie mutig fort. Immer wieder kommt es in verschiedenen Landesteilen zu Straßenprotesten und Streiks. Mit beeindruckender Zivilcourage fordern Menschen im ganzen Iran beharrlich das Ende der Diktatur.
Das Regime hat seine gesamten Unterdrückungstruppen mobilisiert, um die Proteste mit massivster Gewalt niederzuschlagen. Mit Entsetzen ist die Welt Zeuge von Tötungen von Demonstranten, Massenverhaftungen, Folter und Hinrichtungen. Regime-Milizen machen Jagd auf wehrlose Demonstranten und prügeln sie rücksichtslos nieder. Gardisten schießen mit scharfer Munition aus nächster Nähe wahllos auf Männer, Frauen und Kinder, die friedlich demonstrieren oder auch nur in der Nähe von Protestversammlungen stehen. Menschenrechtsberichte sprechen von über 700 getöteten Demonstranten seit Mitte September 2022. Zahllose Protestierende haben schwere Verletzungen erlitten.
Tausende Menschen wurden wegen ihrer Mitwirkung an den Protesten in die Gefängnisse verschleppt und brutaler Folter ausgesetzt. Der iranische Justiz-Apparat, der dem Regime als Unterdrückungsinstrument dient, führt im Schnellverfahren Schauprozesse gegen Demonstranten durch. Zahlreiche Frauen und Männer wurden bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Gegen mehrere angeklagte Demonstranten wurde die Todesstrafe verhängt. Sie wurden ohne Rechtsbeistand vor Gericht gestellt und als „Staatsfeinde“ und „Unruhestifter“ zum Tode verurteilt. Die Prozesse dauerten teilweise weniger als zehn Minuten. Vorher waren die Gefangenen brutal gefoltert worden, um sie zu zwingen, sich vor Gericht mit falschen Geständnissen selbst zu belasten. Sieben junge Männer wurden wegen ihrer Teilnahme an den Protesten bereits hingerichtet. Es drohen weitere Exekutionen.
Die Menschen, die sich der Diktatur entgegenstellen, brauchen internationale Unterstützung und SchutzDie iranische Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte braucht dringend Unterstützung und Schutz vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck ihre Stimme erheben und handeln, damit die brutale Unterdrückung im Iran ein Ende hat. Das Recht der Menschen auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit muss verteidigt werden. Alle Gefangenen, die allein wegen ihrer Teilnahme an Bürgerprotesten festgehalten werden, müssen sofort freigelassen werden. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Menschenrechte im Iran durchzusetzen.
Das Teheraner Regime übt im ganzen Iran brutalste Repression aus, um weitere Bürgerproteste zu verhindern. Täglich werden Demonstranten allein wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Protestkundgebungen zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.
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In einem neuen Bericht belegt Amnesty International, dass bei den landesweiten Bürgerprotesten im Iran im November 2019 mindestens 23 Kinder von Regimetruppen getötet wurden. In zehn Fällen liegen Beweise dafür vor, dass die Kinder durch Schüsse in den Kopf oder den Oberkörper starben - was darauf hindeutet, dass die Regimetruppen in Tötungsabsicht schossen.
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Gefangene in Hinrichtungsgefahr: In Teheran sind drei Demonstranten, die im November 2019 an den Bürgerprotesten gegen die Diktatur teilgenommen haben, zum Tode verurteilt worden.
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Amnesty International zieht in ihrem Jahresrückblick 2019 eine schockierende Bilanz der Unterdrückung im Iran. Der Bericht, der anhaltende schwerste Menschenrechtsverletzungen in dem Land dokumentiert, geht auch darauf ein, dass das Teheraner Regime rechtswidrig tödliche Gewalt eingesetzt hat, um Protestaktionen niederzuschlagen. Dabei seien Hunderte Protestierende getötet und Tausende willkürlich inhaftiert worden.
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In der nordostiranischen Stadt Mashhad wurden 15 Menschenrechtsverteidiger, darunter acht Lehrer, wegen ihres friedlichen Einsatzes für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit zu langjährigen Haftstrafen, Verbannung und Prügelstrafen verurteilt.
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Viele Demonstranten, die bei der gewaltsamen Niederschlagung der Bürgerproteste im November 2019 verwundet wurden, wurden nicht ausreichend medizinisch behandelt, weil Regime-Truppen Krankenhäuser durchsuchen und überwachen. Sie sind in einem lebensbedrohlichen Zustand, andere sind bereits an ihren unbehandelten Schussverletzungen gestorben.
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Während und nach den friedlichen Protestkundgebungen im Januar wurden zahlreiche Demonstranten verhaftet. Sie werden ohne Kontakt zur Außenwelt in Foltergefängnissen festgehalten. Unter den Gefangenen sind viele Studenten.
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Amnesty International: Sicherheitskräfte haben mit Luftgewehren auf friedliche Demonstrierende geschossen, was zu Blutungen und schmerzhaften Verletzungen führte. Sie setzten außerdem Gummigeschosse, Tränengas und Pfefferspray ein, um die Demonstrierenden zu zerstreuen. Diese wurden auch geschlagen und getreten, mit Schlagstöcken verprügelt und willkürlich festgenommen.
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Zivilcourage gegen Unterdrückung: In mehreren iranischen Städten fordern Bürger das Ende der Diktatur. Das Regime reagiert erneut mit Gewalt gegen die friedlichen Bürgerproteste.
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Tausende verhaftete Demonstranten sind im Iran Misshandlungen und Folter ausgesetzt. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Gefangenen, die allein wegen ihrer Teilnahme an Bürgerproteten festgehalten werden.
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