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Protest-500-3
08. Dezember 2016

Gefangener Filmemacher im Iran: Drohende Prügelstrafe

Filmemacher, Künstler und Musiker sind im Iran zunehmend Repressalien, Inhaftierungen und Bestrafungen ausgesetzt.

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Dem iranischen Regisseur Keywan Karimi (Bild), der im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert ist, droht eine Prügelstrafe. Er war im Oktober 2015 zu einer Strafe von 223 Stockhieben verurteilt worden. Das islamistische Regime im Iran hält weiter an Körperstrafen fest, obwohl sie gegen das im Völkerrecht verankerte absolute Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verstoßen.

Amnesty International setzt sich mit einer Urgent Action für Keywan Karimi ein, der seit dem 23. November inhaftiert ist. AI fordert die umgehende und bedingungslose Freilassung des Filmemachers, da er ein gewaltloser politischer Gefangener ist, der nur aufgrund der Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit inhaftiert ist.

Der Regisseur, der der kurdischen Minderheit im Iran angehört, war am 14. Dezember 2013 festgenommen und zwölf Tage lang im Evin-Gefängnis in Einzelhaft und ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand festgehalten worden. Danach kam er gegen Kaution vorläufig frei.

Im Oktober 2015 wurde Keywan Karimi in einem unfairen Gerichtsverfahren vor einem Teheraner Revolutionsgericht zu sechs Jahren Gefängnis und 223 Stockhieben verurteilt. Die Anklage lautete auf "Beleidigung islamischer Heiligkeiten" und "rechtswidrige Beziehungen, bei denen es sich nicht um Ehebruch handelt".

Der erste Vorwurf steht mit einem Musikvideo in Verbindung, das die Behörden auf der Festplatte von Keywan Karimi gefunden hatten. Der zweite Vorwurf hing damit zusammen, dass er einer Frau, die "ihren Kopf und Nacken nicht bedeckt hatte", "die Hand geschüttelt" hatte und mit ihr "unter einem Dach" gewesen war. Am 20. Februar 2016 teilte man Keywan Karimi mit, dass ein Berufungsgericht die gegen ihn verhängte Körperstrafe bestätigt und zudem angeordnet habe, dass er ein Jahr seiner sechsjährigen Haftstrafe ableisten müsse.

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Gleichzeitig macht Amnesty International auf den schlechten Gesundheitszustand des Musikers Mehdi Rajabian und des Filmemachers Hossein Rajabian aufmerksam. Die Brüder (Bild) sind ebenfalls nur aufgrund der Wahrnehmung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert.

Mehdi Rajabian musste am 4. Dezember wieder ins Evin-Gefängnis in Teheran zurückkehren. Man hatte ihm zuvor eine Haftentlassung aus medizinischen Gründen gewährt, weil er sich nach einem Hungerstreik in einem sehr schlechten Zustand befand. Sein Bruder Hossein Rajabian, befindet sich weiter im Hungerstreik.

Im April 2015 wurden Mehdi Rajabian und Hossein Rajabian nach einem grob unfairen Verfahren vor einem Revolutionsgericht zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Sie waren im Zusammenhang mit ihrer künstlerischen Arbeit unter anderem wegen "Beleidigung islamischer Heiligkeiten" und "illegaler audiovisueller Tätigkeiten" angeklagt worden. Ein Rechtsmittelgericht entschied später, dass sie drei Jahre der sechsjährigen Haftstrafe verbüßen müssen.

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