Menschenrechtsverein

Iran: Mutige Bürgerproteste gegen die Diktatur

Landesweite Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte

Das Regime reagiert mit brutaler Unterdrückung, Massenverhaftungen und Hinrichtungen

Internationale Kampagne: Gewalt gegen Demonstranten und Hinrichtungen stoppen! Gefangene freilassen! Menschenrechte verteidigen!

Mitte September 2022 begann im Iran eine landesweite Volkserhebung gegen die Diktatur. Es ist die größte Volkserhebung seit der Machtübernahme der islamistischen Gewaltherrschaft. Obwohl das Regime die Protestbewegung auf brutalste Weise unterdrückt, setzt die Bevölkerung ihre Proteste für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie mutig fort. Immer wieder kommt es in verschiedenen Landesteilen zu Straßenprotesten und Streiks. Mit beeindruckender Zivilcourage fordern Menschen im ganzen Iran beharrlich das Ende der Diktatur.

Das Regime hat seine gesamten Unterdrückungstruppen mobilisiert, um die Proteste mit massivster Gewalt niederzuschlagen. Mit Entsetzen ist die Welt Zeuge von Tötungen von Demonstranten, Massenverhaftungen, Folter und Hinrichtungen. Regime-Milizen machen Jagd auf wehrlose Demonstranten und prügeln sie rücksichtslos nieder. Gardisten schießen mit scharfer Munition aus nächster Nähe wahllos auf Männer, Frauen und Kinder, die friedlich demonstrieren oder auch nur in der Nähe von Protestversammlungen stehen. Menschenrechtsberichte sprechen von über 700 getöteten Demonstranten seit Mitte September 2022. Zahllose Protestierende haben schwere Verletzungen erlitten.

Tausende Menschen wurden wegen ihrer Mitwirkung an den Protesten in die Gefängnisse verschleppt und brutaler Folter ausgesetzt. Der iranische Justiz-Apparat, der dem Regime als Unterdrückungsinstrument dient, führt im Schnellverfahren Schauprozesse gegen Demonstranten durch. Zahlreiche Frauen und Männer wurden bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Gegen mehrere angeklagte Demonstranten wurde die Todesstrafe verhängt. Sie wurden ohne Rechtsbeistand vor Gericht gestellt und als „Staatsfeinde“ und „Unruhestifter“ zum Tode verurteilt. Die Prozesse dauerten teilweise weniger als zehn Minuten. Vorher waren die Gefangenen brutal gefoltert worden, um sie zu zwingen, sich vor Gericht mit falschen Geständnissen selbst zu belasten. Vier junge Männer wurden wegen ihrer Teilnahme an den Protesten bereits hingerichtet. Es drohen weitere Exekutionen.

Die iranische Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte braucht dringend Unterstützung und Schutz vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck ihre Stimme erheben und handeln, damit die brutale Unterdrückung im Iran ein Ende hat. Das Recht der Menschen auf Versammlungs-, Meinungs- und Redefreiheit muss verteidigt werden. Alle Gefangenen, die allein wegen ihrer Teilnahme an Bürgerprotesten festgehalten werden, müssen sofort freigelassen werden. Der internationale öffentliche Druck muss erheblich zunehmen, um die Menschenrechte im Iran durchzusetzen.

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