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Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten.
Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.
Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.
mehr Informationen:Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung: "Ich appelliere nachdrücklich an die iranischen Justizbehörden, die Hinrichtung keinesfalls zu vollstrecken und Arman Abdolali vielmehr die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens einzuräumen, an dessen Ende nicht erneut die Todesstrafe stehen darf."
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NEIN zur Todesstrafe! Anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe, der alljährlich am 10. Oktober begangen wird, haben Menschenrechtler und Exiliraner in der ersten Oktoberwoche in verschiedenen Städten Kundgebungen, Ausstellungen und Mahnwachen veranstaltet. Sie riefen die internationale Gemeinschaft auf, sich wirksam für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.
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Die Organisation Reporter ohne Grenzen fordert, dass auch der iranische Präsident Ebrahim Raisi und andere ranghohe Funktionäre des Teheraner Regimes wegen ihrer Beteiligung an Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen von der Justiz zur Verantwortung gezogen werden müssen.
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Amnesty International: "Der Vollzug der Todesstrafe bei Menschen, die zum Zeitpunkt der Tatbegehung unter 18 waren, ist nach internationalem Recht absolut verboten und stellt einen grausamen Angriff auf die Rechte der Kinder dar."
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Historischer Prozess: Zum ersten Mal muss sich ein Funktionär des iranischen Regimes wegen der Massentötungen von politischen Gefangenen vor Gericht verantworten. Menschenrechtler setzen sich dafür ein, dass auch gegen den neuen Regime-Präsidenten Raisi wegen Menschenrechtsverbrechen strafrechtlich ermittelt wird.
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Erfolgreiche Menschenrechtsarbeit: In Schweden muss sich ein Funktionär des Teheraner Regimes wegen der Massentötungen von politischen Gefangenen im Iran verantworten. Dies ist ein großer Erfolg für die Kampagne, die sich dafür einsetzt, dass die Täter der im Iran begangenen Menschenrechtsverbrechen international strafrechtlich verfolgt werden.
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Das Parlament fordert den Rat der Europäischen Union auf, "weitere gezielte Sanktionen in Erwägung zu ziehen, auch das Einfrieren der Vermögenswerte von Amtsträgern und Einrichtungen des iranischen Regimes, die an der willkürlichen Inhaftierung und Verurteilung von Staatsangehörigen von EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind".
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Bärbel Kofler: "Die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Hossein Shahbazi ist entsetzlich. Hossein Shahbazi war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten minderjährig."
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Weite Teile der iranischen Zivilgesellschaft haben zu einem Wahlboykott aufgerufen. Das Regime reagiert mit Unterdrückung auf den Unmut der Bürgerinnen und Bürger, u.a. mit zunehmenden Hinrichtungen. Die Unrechtsjustiz im Iran fällt täglich neue Todesurteile.
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Die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Namhafte Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft, darunter 45 ehemalige Mandatsträgerinnen und -Träger der Vereinten Nationen und weltweit angesehene Juristen, rufen die UNO auf, diese Verbrechen zu untersuchen und das Teheraner Regime nach dem internationalen Völkerstrafrecht zur Verantwortung zu ziehen.
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