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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

12. Juni 2020

Willkürjustiz im Iran: Frauenrechtlerin mit langjähriger Haft bestraft

Menschenrechtsgruppen fordern die sofortige Freilassung aller Gefangenen, die im Iran inhaftiert sind, weil sie sich für Frauenrechte einsetzen. Die Weltgemeinschaft muss sich nachdrücklich für die Frauen einsetzen, die im Iran verfolgt werden, weil sie gegen Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen eintreten.
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10. Juni 2020

Christenverfolgung im Iran: Weitere Inhaftierungen

Die Verfolgungskampagne gegen Christen im Iran dauert an. Obwohl in den iranischen Gefängnissen die Corona-Epidemie grassiert, werden immer wieder Christen allein wegen ihres Glaubens inhaftiert und damit der akuten Gefahr ausgesetzt, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren.
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08. Juni 2020

Repressalien gegen iranischen Filmemacher: Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert Aufhebung des Hafturteils

Bärbel Kofler: "Mohammad Rasoulof ist ein weltweit bekannter und anerkannter Künstler. Er wurde verurteilt, weil er einen Film über Ungerechtigkeit und Korruption gedreht hat. Seine Verurteilung ist ein weiterer Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in Iran."
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05. Juni 2020

Iran: Repressalien gegen Menschenrechtsanwälte dauern an

Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft auf, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die im Iran allein wegen der Ausübung ihres Berufs inhaftiert sind, umgehend und bedingungslos freigelassen werden.
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02. Juni 2020

Tötung von Demonstranten bei Protesten im Iran: Amnesty International fordert Gerechtigkeit für die Opfer

Aus einem neuen Bericht von Amnesty International geht hervor, dass die tödliche Gewalt, die im November 2019 gegen Demonstranten im Iran angewendet wurde, ungerechtfertigt und gesetzwidrig war. Amnesty: "Die Tatsache, dass so viele Menschen, die keinerlei Bedrohung darstellten, erschossen wurden, zeigt die schiere Grausamkeit der Sicherheitskräfte bei ihrem gesetzwidrigen Amoklauf".
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30. Mai 2020

Iran: Proteste gegen brutalen "Ehrenmord" an einem 14-jährigen Mädchen

Gewalt gegen Frauen stoppen! Das Teheraner Regime weigert sich seit Jahrzehnten, die islamistischen Gesetze, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen fördern, zu ändern. "Ehrenmorde", Kindesmissbrauch, Vergewaltigung in der Ehe und andere häusliche Gewalt werden verharmlost und die Täter können mit weitgehender Straflosigkeit rechnen.
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25. Mai 2020

Iran: Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Bahai nimmt weiter zu

Im Iran sind religiöse Minderheiten schwersten Verletzungen ihrer Menschenrechte ausgesetzt. Auch inmitten der Corona-Pandemie werden die Bahai-Gemeinden zunehmend Opfer staatlicher Hetze, Diskriminierung und Verfolgung.
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20. Mai 2020

Menschenrechtsgruppen: Gefangene im Iran aus Lebensgefahr retten!

Corona-Epidemie in iranischen Gefängnissen: Das Teheraner Regime weigert sich, die politischen Gefangenen freizulassen, und bestraft sie damit zusätzlich, indem es sie unter lebensgefährlichen Haftbedingungen festhält.
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18. Mai 2020

Repression im Iran: Weitere Christen trotz Corona-Pandemie inhaftiert

Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zum Einsatz für die im Iran verfolgten Christen auf. Internationale Aufmerksamkeit und massiver öffentlicher Druck sind insbesondere während der Corona-Krise notwendig, um die Freilassung der zu Unrecht inhaftierten Christen zu erreichen.
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15. Mai 2020

Iran: Weitere Gefängnisstrafen wegen Mitwirkung an friedlichen Bürgerprotesten

Human Rights Watch fordert das Teheraner Regime auf, die Verfolgung friedlicher Demonstranten zu beenden und das Menschenrecht auf Versammlungsfreiheit zu achten.
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Spendenaufruf-80 Iran: Menschenrechte verteidigen! Politische Gefan-gene freilassen! zum Spendenaufruf

Iran-Todesopfer-190 Regime-Gewalt gegen friedliche Demonstranten: Massaker mit 1500 Todesopfern im November 2019 weiterlesen

Ali-Younesi-80 Corona-Epidemie im Iran: Inhaftierter Student an COVID-19 erkrankt weiterlesen

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Farangis-Mazloumi-80 Iran: Weitere Menschenrechts-verteidiger zu Haftstrafen verurteilt weiterlesen

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