Menschenrechtsverein

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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

01. März 2023

Iran: Demonstrantin gefoltert und zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt

Während das Teheraner Regime vorgibt, tausende Gefangene freizulassen, um die Öffentlichkeit zu täuschen, werden im Iran zunehmend Frauen wegen ihrer Teilnahme an den Protesten gegen die Diktatur angeklagt und zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.
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04. Februar 2023

Bericht über grausame Folter in iranischen Gefängnissen

Das Ergebnis einer Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung bestätigt, dass inhaftierte Demonstranten im Iran seit Beginn der Proteste im Herbst 2022 systematisch psychisch und körperlich gefoltert werden. Die Recherche stützt sich auf übereinstimmende Aussagen von über einem Dutzend Betroffenen im Iran sowie Berichte eines nach Deutschland geflüchteten Gefängniswärters. Mehrere Gefolterte wurden schon bei der Verhaftung und dann in den Verhören mit Knüppeln oder Fäusten so brutal geschlagen, dass ihnen die Knochen gebrochen wurden.
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01. Februar 2023

Iran: Repressalien gegen Journalistinnen und Journalisten dauern unvermindert an

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, fordert die unverzügliche Freilassung der im Iran inhaftierten Medienschaffenden. "Die vielen Verhaftungen, die schwerwiegenden Anklagen, die Brutalität - Teheran scheint weiter fest entschlossen, alle unabhängigen Informationsflüsse auszutrocknen", sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. "Aber viele Journalistinnen und Reporter sind nicht minder hartnäckig: Trotz der überall spürbaren Bedrohungen machen sie weiter mutig ihre Arbeit. Es ist wichtig, dass die Welt von der Brutalität des iranischen Regimes erfährt."
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24. Januar 2023

Das Teheraner Regime gehört zu den schlimmsten Christenverfolgern der Welt

Im Weltverfolgungsindex 2023, den das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors im Januar veröffentlicht hat, nimmt der Iran den Platz 8 ein. Damit gehört das Regime im Iran zu den schlimmsten Christenverfolgern der Welt. Die Verfolgung der Christen hat sich im Vergleich zum Vorjahr sogar noch verschlimmert. Weltweite Aufmerksamkeit und massiver öffentlicher Druck sind dringend notwendig, um die Unterdrückung der christlichen Minderheit im Iran zu stoppen.
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10. Januar 2023

Hungerstreik im Iran: 15 inhaftierte Frauen wehren sich gegen Folter und unrechtmäßige Gefangenschaft

Im Kachui-Frauengefängnis in der unweit von Teheran gelegenen Stadt Karaj befinden sich 15 inhaftierte Demonstrantinnen in einem Hungerstreik. Sie wehren sich damit gegen die Folter und sexuelle Gewalt, denen sie in Gefängnis ausgesetzt sind, und fordern ihre Freilassung. Die Frauen wurden in den vergangenen Monaten allein wegen ihrer Mitwirkung an der landesweiten Protestbewegung gegen das Regime verhaftet und sind seither in willkürlicher Gefangenschaft.
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02. Januar 2023

Regime-Terror gegen die Bevölkerung im Iran: Erneut Kinder unter den Todesopfern

In den letzten Dezembertagen haben in mehreren iranischen Städten Trauermärsche für getötete Demonstranten stattgefunden. Die Trauernden wurden von Regime-Gardisten mit Schusswaffen und Tränengas angegriffen. Dabei wurden mehrere Menschen getötet oder schwer verletzt. Unter den Erschossenen sind auch Kinder.
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17. Dezember 2022

Iran: Frauen werden in Regime-Gefängnissen zu Tode gefoltert

Aus dem Iran gehen zunehmend Berichte ein, nach denen inhaftierte Demonstrantinnen zu Tode gefoltert wurden. Die Frauen wurden im Zusammenhang mit den Freiheitsprotesten von Regimetruppen verschleppt und wenige Tage später tot aufgefunden. Ihre toten Körper weisen Spuren brutaler Misshandlungen auf. Unter den Opfern ist auch eine Teheraner Ärztin, die verletzte Demonstranten behandelt hatte.
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30. November 2022

Brutale Regime-Gewalt im Iran: Demonstranten wird gezielt in die Augen geschossen

Iranische Ärzte protestieren gegen die Gewalt und werden selbst Opfer von Misshandlungen. Landesärztekammer Hessen: "Als besonders perfide möchten wir auch das gewalttätige Vorgehen der Sicherheitskräfte gegenüber der protestierenden Ärzt*innenschaft benennen. Deren Protest richtete sich u.a. gegen die Anwesenheit von Sicherheitskräften in den Krankenhäusern. Ärzt*innen sind gezwungen, ihre Patient*Innen zu ihrem Schutz heimlich und außerhalb der Gesundheitszentren zu versorgen, und sind selbst Zielscheibe von Repressionen."
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19. November 2022

Tödliche Unterdrückung im Iran: Kinder werden nicht verschont

Der 10-jährige Kian Pirfalak wurde am 16.11.2022 in der Stadt Izeh im Südwesten Irans von Regimetruppen erschossen. Seit Mitte September 2022 haben im Iran über 60 Kinder durch Regime-Gewalt ihr Leben verloren. Bei den Opfern handelt es sich um Jungen und Mädchen im Alter zwischen 6 und 17 Jahren. Sie wurden getötet, als mit scharfer Munition auf sie geschossen wurde, oder starben nach tödlichen Schlägen.
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16. November 2022

Regime-Gewalt gegen Proteste im Iran: Todesopfer unter Studierenden

Mit ihrem Widerstand gegen das Regime zeigen die Studierenden im Iran großen Mut, denn die brutale Gewalt der Regimetruppen macht auch vor den Universitäten nicht Halt. Immer öfter dringen Gardisten auch in Studentenwohnheime ein und misshandeln dort Studentinnen und Studenten oder verschleppen sie in die Gefängnisse. Hunderte Studierende sind in Gefangenschaft.
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