Menschenrechtsverein


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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

11. Januar 2021

COVID-19 im Iran: Teheraner Regime verletzt das Recht der Bevölkerung auf Leben und Gesundheit

Das vom Teheraner Regime verhängte Importverbot für Corona-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien wird von Menschenrechtlern im Iran und weltweit scharf kritisiert. Das Regime, so Amnesty International, müsse damit aufhören, seine internationalen Menschenrechtsverpflichtungen schamlos zu ignorieren, indem es der iranischen Bevölkerung das Recht auf Schutz vor dem Coronavirus vorsätzlich verweigert.
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09. Januar 2021

Poltische Gefangene im Iran: Sorge um Golrokh Ebrahimi-Iraee

Die Menschenrechtsverteidigerin Golrokh Ebrahimi-Iraee wird ohne Kontakt zur Außenwelt im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten. Es ist zu befürchten, dass sie gefoltert wird. Menschenrechtsgruppen fordern die sofortige Freilassung der Autorin, die allein wegen ihrer Menschenrechtsarbeit in unrechtmäßiger Gefangenschaft ist.
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05. Dezember 2020

Internationale Proteste gegen die erneute Inhaftierung der iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Der Deutsche Juristinnenbund (djb) und der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordern die Bundesregierung auf, sich für die umgehende Freilassung der Rechtsanwältin einzusetzen: "Nasrin Sotoudeh kämpft als Anwältin und Menschenrechtlerin seit Jahrzehnten für die Rechte der Frauen in Iran. Sie braucht unsere Solidarität."
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25. November 2020

Iran: Regime-Justiz bestraft weitere Christen mit Gefängnis und Peitschenhieben

Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zum Einsatz für die im Iran verfolgten Christen auf. Internationale Aufmerksamkeit und massiver öffentlicher Druck sind dringend notwendig, um die Christenverfolgung im Iran zu stoppen.
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19. November 2020

Iran: Massentötungen von Demonstranten im November 2019 durch Internet-Shutdown verheimlicht

Eine neue Dokumentation von Amnesty International enthüllt Einzelheiten über die vorsätzliche Tötung von friedlichen Protestierenden während der landesweiten Massendemonstrationen im Iran im November 2019.
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05. November 2020

UN-Experte fordert Rechenschaft für die gewaltsame Niederschlagung von Bürgerprotesten im Iran

Javaid Rehman bestätigt, dass es klare Beweise dafür gibt, dass Regimetruppen im Iran mit exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen sind. Das Regime wendet die Todesstrafe gegen Demonstranten an, um weitere friedliche Bürgerproteste zu verhindern.
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23. Oktober 2020

Repression im Iran: Verhaftungen von Journalisten und Autoren dauern an

Mit Repressalien gegen regimekritische und menschenrechtlich engagierte Medienschaffende will das Teheraner Regime die Zivilgesellschaft im Iran einschüchtern und mundtot machen.
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20. Oktober 2020

Christenverfolgung: Iranischer Christ mit 80 Peitschenhieben bestraft

Vor allem für Menschen, die vom Islam zum Christentum konvertiert sind und auf ihrem Recht auf Religionsfreiheit bestehen, wird die Lage im Iran immer bedrohlicher. Sie sind fortwährend Repressalien und grausamen Bestrafungen ausgesetzt.
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16. Oktober 2020

Weltärztebund verurteilt barbarische Strafen im Iran

Der Weltärztebund (WMA) fordert das Teheraner Regime auf, Zwangsamputationen und andere grausame Bestrafungen sofort zu stoppen und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, die grausame und unmenschliche Strafen unter allen Umständen und ohne Ausnahme verbieten.
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06. Oktober 2020

Protest gegen Zwangsamputationen und andere grausame Strafen im Iran

Die Anwendung solcher unmenschlichen Strafen sei bezeichnend für die Grausamkeit der Strafjustiz im Iran, so Amnesty International. Zwangsamputationen seien nach dem Völkerrecht ein Verbrechen und eine "abscheuliche Verletzung der Menschenwürde".
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Gholian-80 Politische Gefangene mit „Verbannung“ bestraft     weiterlesen


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