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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

08. Oktober 2019

Iran: Mutter von getötetem Demonstranten zu Haftstrafe verurteilt

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04. Oktober 2019

Sorge um Gesundheit: Inhaftierten Menschenrechtsverteidigern im Iran wird medizinische Hilfe verweigert

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27. September 2019

Iran: Regimegewalt gegen Bürgerproteste

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20. September 2019

Weltweiter Aufschrei gegen die Frauenfeindlichkeit des Teheraner Regimes

Die Selbstverbrennung einer Frau im Zusammenhang mit dem Stadionverbot für weibliche Fußballfans hat im Iran und weltweit Trauer und Bestürzung ausgelöst. Im Internet protestieren tausende Menschen gegen die Frauenfeindlichkeit des iranischen Regimes. Die Protestbewegung, die sich für den gleichberechtigten Zugang zu Stadien einsetzt, hat eine neue Dimension erreicht.
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17. September 2019

Repression im Iran: Journalisten und Gewerkschafter zu langjährigen Haftstrafen verurteilt

Erneut wurden Journalisten und Gewerkschaftsaktivisten von der Regime-Justiz in Teheran zu Haftstrafen zwischen sechs und 18 Jahren verurteilt, weil sie an friedlichen Bürgerprotesten für soziale Gerechtigkeit teilgenommen oder darüber berichtet haben.
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09. September 2019

Christenverfolgung im Iran: Inhaftierungen und Bestrafungen dauern an

Mit der anhaltenden Unterdrückung der christlichen Minderheit verletzt das Teheraner Regime das Menschenrecht auf Religionsfreiheit. Der Iran zählt zu den Staaten, die Christen am stärksten verfolgen.
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06. September 2019

Iran: Bürgerrechtlerinnen mit langjähriger Haft bestraft

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02. September 2019

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28. August 2019

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Im Iran wurden erneut Lehrer wegen ihres friedlichen Einsatzes gegen die Unterdrückung und für soziale Gerechtigkeit verhaftet und zu Gefängnisstrafen verurteilt.
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