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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

01. Mai 2021

Studenten seit über 12 Monaten willkürlich im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten

Mit Repressalien und Inhaftierungen versuchen die Machthaber im Iran, regimekritische Studenten einzuschüchtern, um weitere Proteste gegen die Diktatur zu verhindern. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Studentinnen und Studenten, die allein wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte in Haft sind.
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15. April 2021

Amnesty International Report 2020/21: Schwerste Menschenrechtsverletzungen im Iran

Amnesty International zieht im Jahresbericht für 2020 eine schockierende Bilanz der Menschenrechtslage im Iran: "Die Todesstrafe wurde zunehmend als Instrument der politischen Unterdrückung von Demonstrierenden, Andersdenkenden und Angehörigen von Minderheiten eingesetzt."
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06. April 2021

Iran: Politische Gefangene mit "Verbannung" bestraft

Die Menschenrechtsaktivistin Sepideh Gholian wurde zwangsweise vom Teheraner Evin-Gefängnis in die Haftanstalt der Provinzstadt Bushehr verlegt - eine Repressalie, um ihre Kontakte zu anderen politischen Gefangenen und Familienangehörigen abzuschneiden.
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01. April 2021

Verfolgung im Iran: Christlichem Ehepaar droht jahrelange Gefangenschaft

Homayoun Zhaveh und seine Frau Sara Ahmadi müssen in Kürze jahrelange Haftstrafen antreten, zu denen sie allein wegen ihres christlichen Glaubens verurteilt wurden. Homayoun Zhaveh leidet an der Parkinson-Krankheit und ist besonders gefährdet, im Gefängnis an COVID-19 zu erkranken.
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26. März 2021

Iran: COVID-19-Ausbruch im Gharchak-Frauengefängnis

Unter den Erkrankten im berüchtigten Gharchak-Frauengefängnis im Teheraner Vorort Varamin sind auch politische Gefangene. Der Zugang zu notwendiger medizinischer Hilfe wird ihnen verweigert.
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23. März 2021

Folter im Iran: Wissenschaftler in Isolationshaft dem Tode nahe

Menschenrechtsexperten der UNO fordern die sofortige Freilassung des schwedisch-iranischen Mediziners Dr. Ahmadreza Djalali. Die grausame Misshandlung des Gefangenen sei nichts anderes als schwere körperliche und seelische Folter.
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18. März 2021

Iran: Inhaftierter Lehrer protestiert mit Hungerstreik gegen Unrecht und Unterdrückung

Der Lehrer Esmail Abdi ist allein deshalb in Gefangenschaft, weil er sich als Vorstandsmitglied der Teheraner Lehrer-Gewerkschaft für soziale Gerechtigkeit und gegen Menschenrechtsverletzungen eingesetzt hat. Nun wurde er durch die Zwangsverlegung in ein berüchtigtes Gefängnis zusätzlich bestraft.
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12. März 2021

Iran: Neue Repressalien gegen politische Gefangene

Die politische Gefangene Maryam Akbari Monfared ist Repressalien und Gewalt ausgesetzt, weil sie nicht bereit ist, die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran schweigend hinzunehmen.
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08. März 2021

Politische Gefangene im Iran: Menschenrechtlerin mit zusätzlicher Haft bestraft

Menschenrechtsgruppen fordern die Freilassung von Atena Daemi. Durch konstruierte Anklagen und Willkürurteile wird ihre Haftstrafe immer wieder verlängert, weil sie auch im Gefängnis gegen Menschenrechtsverletzungen protestiert.
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06. März 2021

Iran: Zwei Frauenrechtlerinnen zu insgesamt 15 Jahren Haft verurteilt

Erneut wurden zwei iranische Frauenrechtlinnen allein wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Gleichberechtigung der Frauen zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Menschenrechtsgruppen fordern internationale Solidarität mit den Frauenrechtlinnen im Iran.
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Spendenaufruf-80 Iran: Menschenrechte verteidigen! Hinrichtungen stoppen! zum Spendenaufruf

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