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Menschenrechtsverein für Migranten e.V.
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Menschenrechtsverletzungen

Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.

In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.

Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.

Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.

Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:

•    die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
•    die  Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
•    die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
•    Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.

Mehr Informationen:

10. Mai 2020

Iran: Inhaftierte Studenten in Foltergefahr

Mit einer neuen Welle der Unterdrückung versuchen die Machthaber im Iran, regimekritische Studenten einzuschüchtern und weitere Proteste zu verhindern. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Studentinnen und Studenten, die allein deshalb in Haft sind, weil sie von ihrem Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben.
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06. Mai 2020

Gefangene in Gefahr: Umweltschützer in Teheran mit dem Coronavirus infiziert

Corona-Epidemie in iranischen Gefängnissen: Das Teheraner Regime bringt die politischen Gefangenen in akute Lebensgefahr, indem es ihnen sogar die vorläufige Freilassung verweigert.
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02. Mai 2020

Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit 2020

Reporter ohne Grenzen zur Lage im Iran: "Kritische Medienschaffende werden ständig drangsaliert, immer wieder willkürlich inhaftiert oder in unfairen Verfahren zu langen Haftstrafen verurteilt. Ihre Haftbedingungen sind oft lebensgefährlich."
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20. April 2020

Menschenrechtsexperten der UNO fordern Freilassung der politischen Gefangenen im Iran

Die meisten politischen Gefangenen, darunter Menschenrechtsverteidiger und Umweltschützer, sind trotz der in iranischen Gefängnissen grassierenden Coronavirus-Epidemie immer noch in Haft. Für einige von ihnen bestünde aufgrund ihres hohen Alters oder wegen Vorerkrankungen Lebensgefahr, wenn sie sich mit dem Virus anstecken würden.
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14. April 2020

Coronavirus-Epidemie in iranischen Gefängnissen: Menschenrechtsverteidigerinnen wird die Freilassung verweigert

Menschenrechtler haben die Weltgemeinschaft erneut aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass alle politischen Häftlinge im Iran sofort freikommen, da die Coronavirus-Epidemie sich in den Gefängnissen immer mehr ausbreitet.
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11. April 2020

Amnesty International: Mehr als 30 Häftlinge im Iran bei Corona-Protesten getötet

Nach Angaben von Amnesty International wurden im Iran mindestens 35 Häftlinge getötet, die in mehreren Gefängnissen aus Angst, sich mit dem Coronavirus anzustecken, protestiert hatten. Regime-Truppen reagierten dem Bericht zufolge mit tödlicher Gewalt und gingen mit scharfer Munition und Tränengas gegen die Gefangenen vor. Hunderte Menschen wurden verletzt.
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07. April 2020

Gefangene in Gefahr: Inhaftierter Bürgerrechtler im Iran mit Coronavirus infiziert

Dem Lehrer Mohammad Hossein Sepehri, der wegen seines Einsatzes für Menschenrechte zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde, wird trotz seiner Covid-19-Erkrankung die Verlegung in ein Krankenhaus verweigert.
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06. April 2020

Iran: 19-jähriger Gefangener zu Tode gefoltert

Das Hohe Menschenrechtskommissariat der UNO ist entsetzt über den gewaltsamen Tod eines 19-jährigen Häftlings in einem iranischen Gefängnis.
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02. April 2020

Iran: Lehrer wegen Regimekritik zu 16 Jahren Haft verurteilt

Auch während der Corona-Krise setzt das Teheraner Regime die Unterdrückung und Verfolgung von Bürgerrechtlern fort. Allein wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Freilassung aus den Gefängnissen, wo die Epidemie grassiert, wird ihnen verweigert.
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01. April 2020

Iran: Repressalien gegen Frauenrechtlerinnen inmitten der Corona-Krise

Menschenrechtler fordern, dass alle inhaftierten Frauenrechtlerinnen und die anderen politischen Gefangenen im Iran sofort freikommen, damit sie vor der Corona-Infektion geschützt werden können.
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Spendenaufruf-80 Iran: Menschenrechte verteidigen! Politische Gefan-gene freilassen! zum Spendenaufruf

Iran-Todesopfer-190 Regime-Gewalt gegen friedliche Demonstranten: Massaker mit 1500 Todesopfern im November 2019 weiterlesen

Ali-Younesi-80 Corona-Epidemie im Iran: Inhaftierter Student an COVID-19 erkrankt weiterlesen

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